2005-02-01 12:35:30

Deutschland: Bischof Reinelt fordert NPD-Verbot


Nach dem Eklat im sächsischen Landtag in der vergangenen Woche, als NPD-Abgeordnete bei einer Schweigeminute für Opfer von Gewaltherrschaft den Raum verließen, ist die Diskussion neu entbrannt: Soll die NPD als verfassungswidrig verboten werden - ja oder nein. Ja, das Verbots-Verfahren sollte auf jeden Fall wieder aufgenommen werden, sagt der katholische Bischof von Dresden-Meißen, Joachim Reinelt:
"Das ist auf jeden Fall notwendig. Das macht sicher viel Mühe und man muss genau hinschauen, damit man denen nicht den Gefallen tut, dass es am Ende wieder nicht klappt. Aber das ist eine Mühe, der muss sich der deutsche Jurist unterziehen."
Bischof Reinelt wünscht sich, dass es dann auch tatsächlich zu einem Verbot kommt:
"Es ist alles zu tun, dass eine Partei, die Parolen ausgibt, die so ähnlich sind, wie wir sie in Nazizeit, wie wir sie schrecklich erleben mussten, nicht parlamenstfähig wird."
(rv 01.02.05 hr)







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