D: „Die Linke“ kritisiert Einzelfallprüfung bei Jesiden

Die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung für Jesiden ist eine grobe Fehleinschätzung der Lage. Das sagt Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei. Die Einzelfallprüfung grenze „an die offene Leugnung eines Völkermords.“ Mehr als 29.000 Jesiden aus dem Irak sind im Jahr 2016 als Flüchtlinge in Deutschland anerkannt worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei „Die Linke“ hervor. Die Anerkennungsquote liegt bei 91,6 Prozent. Seit Anfang April 2016 ist für Jesiden für die Anerkennung als Flüchtling wieder eine Einzelfallprüfung vorgesehen. Nur bei Jesiden aus Zentral- und Südirak würde weiterhin davon ausgegangen, dass ihnen Verfolgung drohe.

Seit August 2014 sind ungefähr 50.000 Jesiden aus dem Irak und Syrien nach Deutschland geflohen. Seit November 2014 war über die Asylanträge der Jesiden im schriftlichen Verfahren entschieden worden. Die religiöse Minderheit, die weltweit mehrere hunderttausende Mitglieder hat, ist als politisch verfolgte Gruppe in Deutschland anerkannt. Ursprünglich leben die Jesiden vor allem im nördlichen Irak, aber auch in Nordsyrien, dem Nordwestiran und der südöstlichen Türkei. Viele Jesiden sind vor der Terrormilliz IS geflohen.

(kap/kna 04.02.2017 dh)