Venezuela: Parlamentsdebatte über Präsidentenamt

Das Parlament von Venezuela wird an diesem Montag über die Frage diskutieren, ob der sozialistische Präsident Nicolas Maduro im Amt bleiben wird. Grund dafür ist die politische und wirtschaftliche Krise im Land. Nach der Einschätzung des neu ernannten Parlamentspräsidenten Julio Borges, die er am Donnerstag verlautbaren ließ, sei zu erwarten, dass Maduro seinen Rücktritt bekannt geben werde.

Der Opposition der Sozialisten zufolge habe das Referendum zur Amtsenthebung im Oktober zu einer Prozesslähmung geführt und die Staatsordnung zerbrochen. „Indem er die Verfassung verließ, verließ Maduro seine Verantwortung, das heißt seine Amtspflicht“, unterstrich Borges. Maduro gab am Sonntag bekannt, ein „Kommando“ etabliert zu haben, das von seinem neuen Vize-Präsident, Tareck El Aissami, geführt wird. Damit wolle er den vermeintlichen Oppositionsprojekten entgegenwirken.

(afp 09.01.2017 jg)