Außenminister Sebastian Kurz hat zugesichert, dass sich Österreich für die freiwillige
Rückkehr christlicher Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak einsetzt. Das teilte das
Regierungsmitglied in einem Brief an die Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände
(AKV) mit, die Kurz bereits am 14. November diesbezüglich angeschrieben hatte. Die
AKV ersuchte den Außenminister, er möge den „Aufruf der geistlichen Oberhäupter der
christlichen Kirchen im Nordirak" (Erbil, 1. November 2016) unterstützen und damit
die rasche Rückkehr der christlichen Flüchtlinge in ihre seit 2.000 Jahren angestammten
Siedungsgebiete in Syrien und im Irak ermöglichen. Dies sagte der Minister nun zu,
so die AKV in einer Aussendung am Freitag.
„Ich möchte Dir versichern, dass Österreich entsprechende internationale Bemühungen
um eine freiwillige Rückkehr unterstützt", schrieb Kurz an den AKV-Vorsitzenden Helmut
Kukacka. Es gelte nunmehr dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen für den Schutz
und eine sichere und geordnete freiwillige Rückkehr gegeben seien. Österreich arbeite
dazu bereits eng mit internationalen Programmen zusammen und unterstütze insbesondere
die Stabilisierungsfazilität in Entwicklungshilfeprogrammen der Vereinten Nationen
UNDP mit einem substantiellen Beitrag, um den aus dem Irak geflüchteten Personen die
Rückkehr zu ermöglichen, betonte Kurz.
Die Rückkehr von Vertriebenen sei auch ein zentrales Thema seines Besuches im Juli
im Nordirak und der dortigen Gespräche mit Politikern der Region Kurdistan-Irak gewesen.
Außenminister Kurz hatte bereits anlässlich des „Aktionstages gegen Christenverfolgung"
am 12. Dezember deutlich gemacht, dass er Religionsfreiheit und Menschenrechte auch
zum Thema des österreichischen OSZE-Vorsitzes machen wird.
(kap 30.12.2016 gs)
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