2016-11-16 13:27:00

UNO: Menschenrechtsverletzungen auf der Krim


Die UNO verurteilt Menschenrechtsverstöße auf der von Russland unrechtmäßig annektierten Krim. Jüngst wurden auch Vertreter von christlichen Kirchen und vor allem Muslime willkürlich auf der Halbinsel verhaftet. Eine entsprechende Resolution zur Verurteilung solcher Anwendungen wurde vom Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung am Dienstag beschlossen. In der Resolution wird Russland dazu gedrängt, UNO-Beobachter auf die ukrainische Halbinsel Krim zu lassen. Seit Februar 2014 besetzt die russische Armee die gesamte ukrainische Halbinsel und später wurde sie von Moskau annektiert.

Der Text des UN-Menschrechtsausschusses war von der Ukraine mit der Unterstützung von 40 Ländern, darunter die UNO-Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien, eingebracht worden. Er soll nächsten Monat dem Plenum der Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden. Gegen den Text stimmten unter anderem Russland, China, Syrien, der Iran, Nordkorea, Indien, Südafrika, Serbien und Venezuela.

Die Resolution der Vereinten Nationen verurteilt „die diskriminierenden Übergriffe, Maßnahmen und Praktiken der russischen Besatzungsbehörden gegenüber den Einwohnern“ der Krim. Insbesondere die Krimtartaren und andere Minderheiten würden ungerecht behandelt. Der ukrainische Vize-Außenminister Sergej Kislizja sagte, die Menschenrechtslage auf der Krim habe sich seit der Besetzung durch Russland „deutlich verschlechtert“.

(risu/afp 16.11.2016 mg)








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