Australien: Senat gegen Referendum für Homo-Ehe

Der Senat in Canberra hat die Abhaltung eines Referendums zur Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Zivilehe abgelehnt. Wie die Nachrichtenagentur ap an diesem Dienstag berichtet, stimmten 33 Senatoren gegen den Plan der konservativen Regierung von Premierminister Malcolm Turnbull, 29 stimmten dafür. Die Abstimmung fand am Montag statt. Damit spricht sich der Senat gegen die Volksabstimmung aus, die am 11. Februar hätte durchgeführt werden sollen.

Das Referendum war von Gegnern der gleichgeschlechtlichen Ehe getragen worden. Die meisten Befürworter einer Gleichstellung sind gegen das Referendum. Letztere befürchten, dass ein Volksentscheid zu einer öffentlichen Debatte führt, die letztlich die Gesellschaft spalten könnte.

Die meisten Verfechter der gleichgeschlechtlichen Eheanerkennung fordern hingegen ein Parlamentsvotum. Doch hat die Regierung noch nicht klargestellt, ob es dazu kommt. Das geplante Referendum wäre ohnehin nicht bindend gewesen, das Parlament müsste immer noch ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Einige Abgeordnete hatten indes angekündigt, auch dann gegen eine Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Zivilehe zu stimmen, wenn eine Mehrheit der Bürger sich für eine Gleichstellung ausgesprochen hätte.

(ap 08.11.2016 mg)