Türkei: Publikationen von Minderheiten werden erschwert

In der Türkei werden zunehmend Publikationen von Minderheiten erschwert. Darauf weist der vatikanische Fidesdienst an diesem Mittwoch hin. Im Zug des Notstands, den die türkische Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch vom vergangenen 15. Juli ausgerufen hatte, wurden im offiziellen Amtsblatt des Landes neue Bestimmungen veröffentlicht. Diese regulieren die Aktivitäten von Zeitungen und Publikationen, in denen Artikel veröffentlicht werden, die nicht in türkischer Sprache erscheinen. Dazu gehören auch Zeitungen der religiösen Minderheiten. Die neuen Bestimmungen verbieten die Weiterveröffentlichung von offiziellen institutionellen Bekanntmachungen und Werbeanzeigen.

Die Abgeordnete Selina Doğan von der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) bat in einem Schreiben an den Premierminister Binali Yildirim um eine Begründung dieser Maßnahmen, die ihrer Ansicht nach nicht den in der türkischen Verfassung festgelegten Bestimmungen zum Informationsrecht entsprechen.

(fides 19.10.2016)