Polen: Parlament will weiter über Abtreibungsverbot beraten

Polens Parlament hat am Freitag eine Entscheidung über eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes aufgeschoben. Denn nach Regierungsangaben wurden in Polen zuletzt rund 1.000 Abtreibungen pro Jahr registriert. In den meisten Fällen sei als Grund eine diagnostizierte schwere Behinderung oder eine schwere Krankheit des Fötus angegeben worden. Nach Schätzungen von Frauenrechtlerinnen treiben jedes Jahr rund 100.000 Polinnen illegal ab, viele von ihnen im Ausland. Die Abgeordneten überwiesen den Gesetzentwurf der Volksinitiative für ein fast totales Abtreibungsverbot an die Ausschüsse.

Ein abschließendes Parlamentsvotum dazu wird erst in einigen Monaten erwartet. Eine gegensätzliche Volksinitiative für eine vollständige Legalisierung von Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen lehnten die Parlamentarier hingegen mit großer Mehrheit ab. In der Debatte über beide Entwürfe am Donnerstagabend zeichnete sich eine Mehrheit für eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes ab, nicht jedoch für eine Bestrafung von abtreibenden Frauen, wie es die Volksinitiative zum Schutz von ungeborenen Kindern verlangt. Gegenwärtig sind in Polen Schwangerschaftsabbrüche in drei Ausnahmefällen erlaubt: wenn die Gesundheit der Frau gefährdet ist, wenn sie vergewaltigt wurde oder wenn eine irreversible schwere Schädigung des Fötus festgestellt wurde.

Die Initiative „Stoppt die Abtreibung“ hat nach eigenen Angaben binnen drei Monaten 600.000 Unterschriften dafür gesammelt, dass Schwangerschaftsabbrüche mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren geahndet werden - außer bei Lebensgefahr für die Frau. Ihre Sprecherin Joanna Banasiuk hatte Abtreibung zu Beginn der Debatte als „Hölle für die Frau und moralische Kompromittierung für Männer“ bezeichnet.

(kap 23.09.2016 ah)