D: Völkermord bleibt Völkermord

Regierungssprecher Steffen Seibert hat Medienberichten widersprochen, nach denen sich die Bundesregierung unter Angela Merkel von der Armenien-Resolution distanzieren will. Davon könne keine Rede sein, sagte Seibert am Freitag in Berlin. Zugleich betonte er, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich. Darauf habe der Bundestag selbst wiederholt hingewiesen. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, Merkel und Außenminister Steinmeier hätten sich auf eine Distanzierung von der Armenien-Resolution geeinigt, um eine politische Entspannungsgeste gegenüber der Türkei zu setzen. Diese weist das Wort „Völkermord“ mit Bezug auf das Massaker an den christlichen Armeniern 1915 bis heute scharf zurück.

(kna 02.09.2016 gs)