Polen: 200.000 Unterschriften gegen Abtreibung

In Polen haben tausende Menschen fast 200.000 Unterschriften für das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen gesammelt. Dabei waren nur die Hälfte der Unterschriften erforderlich, damit das Parlament über ein Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen tatsächlich beraten müsse. Das gab der Vorsitzende des Komitees der Volksinitiative „Stoppt Abtreibung“, Mariusz Dzierzawski, der deutschen katholischen Nachrichtenagentur KNA am Dienstag in Warschau bekannt. Ziel seien mehr als eine halbe Million Unterschriften bis Anfang Juli.

Die Organisatoren müssen die Unterschriften spätestens am 6. Juli bei der Kanzlei des Unterhauses des Parlaments, dem Sejm, abgeben. Dann endet die dreimonatige Frist für die Volksinitiative. Abtreibungen sollen demnach mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden, vorausgesetzt das Leben der Frau ist nicht in Gefahr. Gegenwärtig sind in Polen Schwangerschaftsabbrüche in drei Ausnahmefällen erlaubt: wenn die Gesundheit der Frau gefährdet ist, eine Vergewaltigung vorliegt oder eine irreversible schwere Schädigung des Fötus festgestellt wurde. Seit Wochen wird in Polen über eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes gestritten. Tausende Menschen waren im April und Mai gegen und für ein Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gegangen. Polens nationalkonservative Regierungschefin Beata Szydło hatte Ende März angekündigt, sie werde den Gesetzesvorschlag der Volksinitiative im Parlament unterstützen. Auch die katholischen Bischöfe sprachen sich für ein Abtreibungsverbot aus. Sie lehnten jedoch eine Bestrafung von Frauen ab, die abgetrieben haben.

2014 wurden in Polen nach Regierungsangaben 977 Abtreibungen registriert. In 927 Fällen sei als Grund eine diagnostizierte schwere Behinderung oder eine schwere Krankheit des Fötus angegeben worden. Schätzungen von Frauenrechtlerinnen zufolge treiben jährlich rund 100.000 Polinnen ab, viele davon im Ausland.

(kap 31.05.2016 mk)