D: Steinmeier hat Bedenken gegen Armenien-Resolution

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat erneut Bedenken gegen die geplante Armenien-Resolution des Bundestags geäußert. „Ich befürchte: Allein mit der Entscheidung für den Genozidbegriff ist es nicht getan“, sagte Steinmeier am Montag dem Berliner Tagesspiegel. Er habe darauf gesetzt, Türken und Armenier für eine gemeinsame Aufarbeitung und für eine Annäherung zu gewinnen. Die Türkei hat den Bundestag wiederholt davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu verurteilen. 2005 benannte der Bundestag in einer Erklärung lediglich „Deportationen und Massaker“.

Papst Franziskus hat im vergangenen Jahr vom „ersten Genozid des 20. Jahrhunderts“ gesprochen. Zahlreiche Parlamente, darunter das französische,
schwedische und niederländische, haben das Vorgehen gegen Armenier und andere christliche Minderheiten vor hundert Jahren bereits als Völkermord eingestuft.

Zwischen 1915 und 1918 waren im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen christliche Armenier, Pontos-Griechen, Assyrer und Aramäer ermordet worden. Während Historiker vom „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ sprechen, räumt die Türkei bisher lediglich
ein, dass es Massenvertreibungen und gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben habe.

(kna 16.05.2016 mk)