Präsidentenwahl im Libanon zum 34. Mal gescheitert

Im Libanon ist zum 34. Mal die Wahl eines neuen Staatspräsidenten gescheitert. Nachdem am Mittwoch nicht die Mindestzahl der Abgeordneten im Parlament erschien, setzte Parlamentssprecher Nabih Berri den einen neuerlichen Versuch für den 7. Januar an, wie die staatliche Nachrichtenagentur NNA meldet. Der Libanon ist seit nunmehr eineinhalb Jahren ohne Staatsoberhaupt.

Der maronitische Patriarch Bechara Rai, Leiter der größten christlichen Gemeinschaft im Libanon, hatte zuletzt die Eröffnung des Heiligen Jahres der Barmherzigkeit mit einem Appell zur Beendigung des politischen Patts verbunden. Die Politiker sollten selbst Erbarmen zeigen und um des Landes willen Eigeninteressen hinter sich lassen, sagte der Patriarch in einem Festgottesdienst. Das von Papst Franziskus ausgerufene Jahr der Barmherzigkeit wird von Katholiken weltweit bis 20. November 2016 begangen.

Das Mandat des bisherigen Staatspräsidenten Michel Suleiman endete am 25. Mai 2014. Grund für den politischen Stillstand ist, dass sich das prowestliche Bündnis „Allianz des 14. März“ und die zu Syrien hin orientierte „Allianz des 8. März“ nicht einigen können. Zudem wird seit Monaten über ein neues Wahlgesetz debattiert. Nach einer Übereinkunft bei der libanesischen Unabhängigkeit 1943 stellen die Maroniten stets den Staatspräsidenten; der Ministerpräsident ist Sunnit und der Parlamentspräsident Schiit.

(kna 16.12.2015 cz)