UNO: Neuer Anlauf zu einer Lösung für Syrien

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche in Syrien ausgesprochen. Es ist das erste Mal seit zwei Jahren, dass sich das höchste UNO-Gremium auf eine politische Erklärung zu Syrien einigen konnte. Die Gespräche in mehreren thematischen Arbeitsgruppen könnten bereits im September starten. Derweil sieht die Lage vor Ort dramatisch aus: Gegenüber Radio Vatikan sagt der Bischof von Aleppo, Antoine Audo, dass in den vergangenen Stunden mindestens 96 Menschen bei einem Bombardement durch die Armee der Regierung von Baschir al-Assad ums Leben kamen. Die Tragödie geschah in Dumah an der Peripherie der Hauptstadt Damaskus. „Man darf aber auch nicht vergessen, dass es bewaffnete Rebellengruppen gibt, die in der Region um Damaskus die Wasserzugänge blockieren“, so Audo gegenüber Radio Vatikan. „Die Armee wollte angeblich diese Blockade beseitigen, doch das sind nur die Nachrichten, die ich gehört habe. Es gibt keine genauen Informationen über den Tathergang. Das ist ein Problem, aber Tatsache ist: die Gewalt geht sowohl von der Armee als auch von den Rebellen aus.“

Deshalb sei es wichtig, dass die internationale Staatengemeinschaft interveniere, so Audo. Eine Lösung könnt in der von Frankreich eingebrachten Erklärung liegen, die der UN-Sicherheitsrat am Montag verabschiedete. Die Erklärung sieht vor, dass die Konfliktparteien aufgefordert werden, den Bürgerkrieg über einen von Syrien angeführten politischen Prozess zu beenden und einen „politischen Übergang“ einzuleiten. Dazu gehöre etwa die Schaffung einer Übergangsregierung mit „voller Exekutivgewalt“, die mit Zustimmung aller Seiten gebildet werden solle und gleichzeitig „Kontinuität“ bei den Regierungsinstitutionen gewährleisten solle.

„Wenn es keine internationale Einwirkung auf die Konfliktparteien gibt, die eine politische Lösung aufzeigt, dann kann es wirklich kein Ende mehr geben. Ich möchte aber auch auf die schwierige Lage bei uns in Aleppo hinweisen: Hier gibt es seit zwei Wochen keinen Wasserzugang mehr. Das ist schlimm. Also müssen wir nicht nur an rein politische Lösungen denken, um den einen Politiker mit einem anderen auszutauschen, sondern es braucht auch eine Lösung, damit die Menschen überall im Land wieder sicher leben können.“

Seit Beginn der Kämpfe in Syrien im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen zufolge rund 250.000 Menschen getötet. Fast die Hälfte der Bevölkerung – zwölf Millionen Männer, Frauen und Kinder – sind auf der Flucht. Der UNO-Sicherheitsrat war in der Syrien-Frage zuletzt lange gespalten. Die Vetomacht Russland sperrte sich in der Vergangenheit dagegen, den Druck auf die Assad-Regierung zu erhöhen.

 

(rv/ap/reuters 18.08.2015 mg)