2015-06-20 15:31:00

Belgien will Genozid an Armeniern anerkennen


Premierminister Charles Michel hat am Freitag vor dem Parlament erklärt, dass er im Namen der Regierung das Drama der Armenier vor genau hundert Jahren als Völkermord anerkenne. Jetzt wird mit einem schnellen Votum des Parlaments im gleichen Sinne gerechnet. Bisher hatte erst der belgische Senat vor siebzehn Jahren in einer Resolution über das armenische Drama von Völkermord gesprochen. Diese Resolution war allerdings weder juridisch noch politisch bindend. Bisher hatte die belgische Regierung eine klare Stellungnahme zu den Vorgängen im Osmanischen Reich ab 1917 vermieden. Noch im April erklärte Außenminister Didier Reynders, nur ein Justizorgan könne einen Sachverhalt als Völkermord bezeichnen, „andere Instanzen der Legislative oder Exekutive sollten sich da nicht an die Stelle der Justiz setzen“.

(apic 20.06.2015 sk)








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