Frontex-Chef will Push-Back Aktionen stoppen

Der neue Direktor der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, will sogenannte „Push-Back-Aktionen“ an Europas Grenzen nicht länger tolerieren. Im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit sagte Leggeri über die Aktionen, bei denen Flüchtlinge von Grenzschützern zurück aufs Meer geschickt werden: „Push-Back-Aktionen verstoßen gegen internationales Recht und gegen die Menschenrechte. Solche Aktionen darf es in Zukunft nicht geben und wird es nicht geben! Das werde ich nicht dulden.“

Menschenrechtsorganisationen werfen vor allem der griechischen Küstenwache vor, immer wieder Flüchtlinge aufs Meer oder hinter die Grenzzäune zurückzudrängen. Nach Angaben der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl fanden in den vergangenen Jahren im Einsatzgebiet von der heutigen Frontex-Mission immer wieder systematische Menschenrechtsverletzungen statt. Die Agentur trage eine Mitverantwortung an den Vorfällen. Leggeri steht seit Januar an der Spitze von Frontex.

 

(kna 12.02.2015 ord)