Waffenhilfe für die
Kurden im Irak muss sein. Zu dieser Einsicht kommt der Fraktionsvorsitzende der CDU
im Deutschen Bundestag, Volker Kauder. Kauder war bis diesen Montag im Irak, wo er
sich ein Bild von der Situation machen wollte.
„Zwei Dinge sind von entscheidender
Bedeutung: Erstens müssen wir noch mehr für die humanitäre Hilfe tun, denn es wird
länger dauern, bis die Flüchtlinge in ihre Heimat zurück kommen. Und wir müssen den
Kurden helfen, den ‚Islamischen Staat‘ zu bekämpfen, deswegen muss Waffenhilfe sein.
Jeder, der daran noch zweifelt, sollte sich einmal selbst umschauen. Ich bin dankbar,
dass wir gerade auch aus der katholischen Kirche klare Signale der Unterstützung der
Kurden erhalten.“
Auch Papst Franziskus hatte sich beim Rückflug aus Korea
für ein Eingreifen ausgesprochen, allerdings eine klare Unterscheidung eingefügt:
„Wo es einen unrechtmäßigen Aggressor gibt, ist es berechtigt, ihn zu stoppen. Ich
unterstreiche das Verb stoppen, nicht bombardieren oder Krieg führen”, hatte er im
Flugzeug vor Journalisten gesagt. Kauder hatte sich vor seiner Reise noch skeptisch
über Waffenlieferungen geäußert. Der Zeitung „Welt am Sonntag“ hatte er gesagt, dass
humanitäre und logistische Hilfe Vorrang hätten. Die Reise in den Irak hat also Kauders
Wahrnehmung der Situation verändert.
Dennoch bleibt die Hilfe für die Bevölkerung
klar der Schwerpunkt jeder Hilfe, ob nun mit Zelten oder Waffen. In diesem Sinn äußert
sich Andreas Schockenhoff, ebenfalls Mitglied der CDU Fraktion und mit Kauder unterwegs
im Irak.
„Das Entscheidende ist, dass alle ethnischen Gruppen und alle
Religionsgemeinschaften eine Zukunft in ihrer Heimat, in diesem Land, sehen, und deswegen
müssen sie darauf vertrauen können, dass sie in Sicherheit für Generationen die Zukunft
planen können.“
Die Flüchtlinge bräuchten jetzt vor allem Schutz vor Übergriffen
und das Nötigste, um überleben zu können.
Die Aussagen machten die
beiden Politiker gegenüber Klaus Barwig von der Akademie des Bistums Rottenburg Stuttgart,
der uns die Töne zur Verfügung gestellt hat.