Russland: Parlament verschärft Blasphemiegesetz

Wer künftig religiöse Gefühle verletzt oder Heiligtümer schändet, soll härter bestraft werden als bisher: Das hat die Duma am Dienstagabend mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gesetz soll ab Juli in Kraft treten. Das russische Parlament hat das Blasphemiegesetz aufgrund des Protestauftritts der Punkband „Pussy Riot“ in einer Moskauer Kathedrale überarbeitet. Die Bandmitglieder wurden vor etwa einem Jahr zu Gefängnisstrafen verurteilt. Künftig soll es bei ähnlichen Vorfällen zusätzlich zu den Gefängnisstrafen hohe Geldstrafen geben. Das neue Blasphemiegesetz sieht vor, dass jegliche „öffentliche Handlungen, die eine zweifelsfreie Respektlosigkeit gegenüber der Gesellschaft bekunden und die mit dem Ziel begangen werden, die religiösen Gefühle von Gläubigen zu verletzen“, bestraft werden. Werden diese Handlungen an religiösen Stätten begangen, können sie mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.

(interfax/kna/reuters 12.06.2013 mg)