Russland: Härtere Strafen für Gotteslästerer geplant

Religiöse Gefühle zu verletzen soll in Russland künftig unter einer Strafe von bis zu drei Jahren Gefängnis stehen. So sieht es das neue Blasphemiegesetz vor, für das 304 Abgeordnete des russischen Parlaments am Dienstag abgestimmt haben. Vier votierten dagegen, ein Parlamentarier enthielt sich. Zum Inkrafttreten des nun vorgeschlagenen Blasphemiegesetzes, dessen Höchststrafe von drei Jahren Gefängnis in Deutschland schon gilt, ist eine weitere Lesung im Parlament nötig – diese könnte noch in dieser Woche erfolgen.

Der Abgeordnete der russischen Regierungspartei „Geeintes Russland“, Michail Markelow, rechtfertigte die Gesetzesinitiative mit einer allgemeinen Zunahme religiöser Verunglimpfungen und Schändungen von Gotteshäusern. Markelow verwies auch die Punkband „Pussy Riot“, die mit einem skandalträchtigen Auftritt in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale vor gut einem Jahr für Aufregung gesorgt hatten.

(kna 22.05.13 sib)