D: Kirchen kritisieren steigende Rüstungsexporte

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat bei der Vorstellung ihres diesjährigen Rüstungsexportberichtes vor der Bundespressekonferenz Kritik an der Zunahme von Rüstungsexportgenehmigungen an Drittstaaten geübt. Mit 42 Prozent machten sie in 2011 annähernd die Hälfte aller Ausführgenehmigungen aus. „Aus der Ausnahme scheint eine Regel geworden zu sein“, kommentierte Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende der GKKE, an diesem Montag in Berlin. 21,2 Prozent der Einzelgenehmigungen seien 2011 an Länder gegangen, die staatliche Entwicklungshilfe empfangen. Inzwischen sei die Zahl der Empfängerländer, die hinsichtlich ihrer Menschenrechtssituation als bedenklich eingestuft würden, auf 64 angestiegen; 2010 waren es noch 48 Länder. Es sei ein Trugschluss, zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung der Lage in Konfliktregionen beitragen könnten, so das Fazit der GKKE. Eine solche Politik greife zu kurz und übersehe Probleme, die von Waffenlieferungen ausgehen können.
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung ist ein ökumenischer Arbeitsverbund zur Entwicklungspolitik, der Dialoge mit Parlament und Regierung sowie gesellschaftlichen Interessengruppen führt; dabei geht es um Fragen der Einen Welt und der Entwicklungszusammenarbeit.

(pm 10.12.2012 cs)