Ägypten/Syrien: Arabische Liga versucht Schlichtung
In Kairo versucht die Arabische Liga, die syrischen Oppositionsparteien mit einem
gemeinsamen Gipfel zu einer Einigung und zu einem Plan für eine eventuelle Übergangsregierung
zu bewegen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Asianews an diesem Dienstag. Dem
Bericht nach boykottiere allerdings die Free Syrian Army, die wichtigste der bewaffneten
Rebellenbewegungen, den Gipfel. In einer Stellungnahme schreibt die Bewegung, bei
der Versammlung handele es sich um ein „Komplott“, um das Regime und seine Verbündeten
Russland und China, die ein bewaffnetes Eingreifen in den Konflikt verhindern wollten,
zu stützen. Das Treffen, das am Montag einberufen wurde, hat zum Ziel, eine Plan
für eine eventuelle Übergangsregierung auszuarbeiten, bei der alle Komponenten der
syrischen Gesellschaft berücksichtigt seien. Der Syrische Nationalrat und andere Oppositionsgruppierungen
sind sich nach wie vor uneins, ob in der Koalition auch Vertreter des Regimes aufgenommen
werden sollten. Am Montag hatte Nasser el-Qidwa, Berater des UNO-Sondergesandten in
Syrien Kofi Annan, betont, dass es die Einigkeit der syrischen Opposition Voraussetzung
dafür sei, das Vertrauen der Bevölkerung zu erlangen. Das sei „keine Option, sondern
eine Notwendigkeit“. Unterdessen wurde am Dienstag in New York ein Bericht der
Hilfsorganisation Human Rights Watch veröffentlicht, in dem systematische Menschenrechtsverletzungen
in Syrien angeprangert werden. In mehr als 20 Gefägnissen, so die Organisation, seien
Menschen willkürlich gefangen gehalten und aufs Brutalste gefoltert worden. Auch Namen
von Geheimdienstmitarbeitern und Folterknechten wurden veröffentlicht. Wie der deutsche
Direktor der Organisation, Wenzel Michalski, versicherte, wurden nur glaubhafte Aussagen
für den Bericht verwendet: „Verschiedene Menschen mussten zu gleichen Orten die gleichen
Geschichten erzählen.“Die Gespräche wurden in Syrien, aber auch in Flüchtlingslagern
in Jordanien, Libanon und der Türkei, geführt und geben den bislang detailliertesten
Einblick in das grausame System, mit dem Baschar al-Assads Geheimpolizei Regimegegner
und Abtrünnige zu brechen versuchte. (asianews/kna 03.07.2012 cs)