2012-07-03 14:35:40

Ägypten/Syrien: Arabische Liga versucht Schlichtung


In Kairo versucht die Arabische Liga, die syrischen Oppositionsparteien mit einem gemeinsamen Gipfel zu einer Einigung und zu einem Plan für eine eventuelle Übergangsregierung zu bewegen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Asianews an diesem Dienstag. Dem Bericht nach boykottiere allerdings die Free Syrian Army, die wichtigste der bewaffneten Rebellenbewegungen, den Gipfel. In einer Stellungnahme schreibt die Bewegung, bei der Versammlung handele es sich um ein „Komplott“, um das Regime und seine Verbündeten Russland und China, die ein bewaffnetes Eingreifen in den Konflikt verhindern wollten, zu stützen.
Das Treffen, das am Montag einberufen wurde, hat zum Ziel, eine Plan für eine eventuelle Übergangsregierung auszuarbeiten, bei der alle Komponenten der syrischen Gesellschaft berücksichtigt seien. Der Syrische Nationalrat und andere Oppositionsgruppierungen sind sich nach wie vor uneins, ob in der Koalition auch Vertreter des Regimes aufgenommen werden sollten. Am Montag hatte Nasser el-Qidwa, Berater des UNO-Sondergesandten in Syrien Kofi Annan, betont, dass es die Einigkeit der syrischen Opposition Voraussetzung dafür sei, das Vertrauen der Bevölkerung zu erlangen. Das sei „keine Option, sondern eine Notwendigkeit“.
Unterdessen wurde am Dienstag in New York ein Bericht der Hilfsorganisation Human Rights Watch veröffentlicht, in dem systematische Menschenrechtsverletzungen in Syrien angeprangert werden. In mehr als 20 Gefägnissen, so die Organisation, seien Menschen willkürlich gefangen gehalten und aufs Brutalste gefoltert worden. Auch Namen von Geheimdienstmitarbeitern und Folterknechten wurden veröffentlicht. Wie der deutsche Direktor der Organisation, Wenzel Michalski, versicherte, wurden nur glaubhafte Aussagen für den Bericht verwendet: „Verschiedene Menschen mussten zu gleichen Orten die gleichen Geschichten erzählen.“Die Gespräche wurden in Syrien, aber auch in Flüchtlingslagern in Jordanien, Libanon und der Türkei, geführt und geben den bislang detailliertesten Einblick in das grausame System, mit dem Baschar al-Assads Geheimpolizei Regimegegner und Abtrünnige zu brechen versuchte.
(asianews/kna 03.07.2012 cs)







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