Ein Jahr Arabischer Frühling: Beispiel Ägypten

Immer wieder steht bei den Neujahrsansprachen der Päpste der Frieden und die damit zusammenhängenden Menschenrechte im Mittelpunkt. Vor genau einem Jahr hatte Benedikt XVI. in seiner Ansprache besonders zwei Länder angesprochen: Zum einen Pakistan, das auch in diesem Jahr wieder durch die Erwähnung des ermordeten Ministers Shahbaz Bhatti Prominenz erfuhr, und zum anderen Ägypten. Dort war es zum Weihnachtsfest 2010 zu den ersten Verfolgungen von Kopten gekommen, eine Kirche war abgebrannt,was einer der Auslöser für die Bewegung war, die wir im Rückblick heute Arabellion oder Arabischer Frühling nennen. Ruth Jüttner ist bei Amnesty International Expertin für den Nahen Osten und Nordafrika.

„Wir müssen leider feststellen, dass es auch schon im letzten Jahr in einigen Ländern eine Verschlechterung der Menschenrechtslage gegeben hat, trotz der Umwälzungen, trotz der Proteste und auch trotz des Sturzes einiger alter Regierungen. Ägypten ist da ein Beispiel. Zwar ist Mubarak zurückgetreten, aber das System der Unterdrückung ist teilweise noch genauso intakt. Es gab Gewalt gegen Demonstranten im ganzen Jahr, insbesondere auch Gewalt gegen Frauen. Wir befürchten, dass uns das auch im Jahr 2012 weiter begleiten wird, weil es viele Regierungen gibt, die versuchen, sich mit aller Macht zu halten und dabei immer wieder auch Gewalt einsetzen.“

Man müsse auch sehen, wie die Menschen im Nahen Osten und in Nordafrika – inspiriert durch das Beispiel Tunesien – ihr Recht auf Beteiligung, auf Meinungsfreiheit und Menschenrechte einforderten, so Jüttner. Dies gelte auch dann, wenn der Westen mit Sorge darauf blicke, dass in Wahlen vor allem islamisch-konservative Gruppierungen gewählt würden. Demokratie sei mehr als der Moment der Stimmabgabe:

„Demokratie bedeutet eben auch, dass Gesellschaften sich insgesamt ändern und dass es eine Umgebung gibt, in der Meinungsfreiheit gewährt wird, in der sich verschiedene Parteien und Interessengruppen bilden können, wo es Diskussionsprozesse gibt und Respekt vor der Andersartigkeit und auch vor Minderheiten. Das sind Dinge, die sich in vielen Ländern jetzt langsam entwickeln. Da spielt es keine Rolle, ob es konservative oder islamistische oder andere Parteien sind: Für alle gilt gleichermaßen, dass sie zum Schutz und zur Garantie der Menschenrechte verpflichtet sind und da, wo wir Verletzungen feststellen, fordern wir auch von den neuen Regierungen Verbesserungen.“

(domradio 10.01.2012 ord)