D: Das Amt, das Geld und die Moral

War es Unrecht oder war es keines? Sollen wir von Rücktritt sprechen oder nicht? Die Meinungen über das Verhalten des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff sind geteilt und das gilt für das vergangene wie für das zukünftige Verhalten. Insgesamt sechsmal habe er bei vermögenden Bekannten Urlaub gemacht, außerdem habe er noch als Ministerpräsident Niedersachsens einen Privatkredit von einer halben Million Euro aufgenommen und verschwiegen. Das Domradio in Köln hat den Sozialethiker Peter Schallenberg um eine Bewertung gebeten.

„Ganz penibel gesprochen, ist ihm da kein Vorwurf zu machen. Zumal das Ganze ja noch vor Inkrafttreten des Ministergesetzes stattgefunden hat. Aber es ist zumindest ein Schatten, so dass man sagen kann: Er hat sich um eine klare und deutliche Aussage herumgewunden.“

Durch seinen Anwalt sucht Wulff nun die Öffentlichkeit, er will zeigen, dass diese privaten Urlaube und Kredite nichts Geschäftliches an sich hatten und dass er Privates und öffentliches Amt nicht vermischt habe. Der Direktor der Katholischen Sozialwissenschaftlichen Zentralstelle in Mönchengladbach sieht den Bedarf nach dieser Öffentlichkeit, es dürfe nicht der Hauch einer Abhängigkeit oder Vorteilsnahme entstehen.

„Deswegen reagiert die Öffentlichkeit auch so empfindlich - ohne dass wir jetzt hier zu Gericht über Personen oder persönliche Angelegenheiten sitzen. Aber wenn es zu solchen Interessensvermengungen kommt, sind wir heutzutage sehr aufmerksam. Ich finde, mit Recht.“

Schallenberg sieht zwei Elemente bei den Vorwürfen, zum einen die notwendige Aufklärung und die Frage, ob es rechtliche Verstöße gab. Im Augenblick scheine es die nicht zu geben. Dann gibt es auch die Frage, ob der Bundespräsident das durchstehen will, die Frage nach seiner Glaubwürdigkeit und persönlichen Integrität, gerade auch mit Blick auf die anstehende Weihnachtsansprache.

„Will er im Amt bleiben und weiterhin Ansprachen über Integrität und Moralität halten? Und jeder weiß, er ist zumindest in einer Grauzone gewesen. Das ist das eigentliche Problem dabei. Ich würde das Amt jetzt nicht einfach behandeln wie einen Sommermantel, den man beim ersten scharfen Wind auszieht und an den Garderobenhaken hängt. Es gab immer in der Geschichte der Bundesrepublik Vorwürfe, Krisen und Schwierigkeiten. Fast bei jedem Bundespräsidenten. Ich würde sagen: Das Amt ist stark unter Beobachtung, der Amtsinhaber ist stark unter Beobachtung. Das ist in einer Demokratie ganz normal. Und dem muss man auch standhalten können.“

(domradio 20.12.2011 ord)