Äthiopien: Kampf im Äther

Kritik am Umgang der Landesführung mit Regimekritikern kommt von der Gesellschaft für bedrohte Völker mit Sitz in Göttingen. Ausländische Rundfunksender würden gestört, in- und ausländische Regimekritiker und Politiker auf diese Weise mundtot gemacht, erklärte die Organisation mit Sitz in Göttingen in einer Pressemeldung von Mittwoch. Angesichts dieser „massiven Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit“ solle Deutschland seine Hilfen für das äthiopische Bildungswesen erst dann fortsetzen, wenn sich die dortige Regierung zu einer „offenen Informationspolitik“ bekenne. Betroffen von dem sogenannten Jamming sind den Angaben zufolge sowohl der US-Amerikanische Auslandssender „Voice of America“ wie auch die Deutsche Welle. Die deutsch-äthiopischen Regierungskonsultationen waren unlängst zu Ende gegangen. Dabei gab Entwicklungsminister Dirk Niebel bekannt, die Bundesregierung werde in den kommenden drei Jahren 38 Millionen Euro für Bildungsprojekte in dem Land am Horn von Afrika zur Verfügung stellen.

(pm/kna 28.07.2011 pr)