China: „Beamten unterwandern Religionsfreiheit"

In scharfer Form hat der chinesische Bischof John Tong Hon die Praxis des Menschenrechts auf Religionsfreiheit in seinem Land beklagt. Zwar garantieren die chinesische Verfassung und internationalen Vereinbarungen Religionsfreiheit; viele Staatsbeamte schienen aber in der Umsetzung „den Geist der Rechtsstaatlichkeit zu unterminieren", sagte der Bischof von Hongkong bei einem Vortrag in Nordrhein-Westfalen. Auf lange Sicht brauche es ein Religionsgesetz, das das verfassungsmäßige Recht auf Religionsfreiheit gegen willkürliche Maßnahmen von je einzelnen Beamten schütze, so der Bischof der früheren britischen Kronkolonie Hongkong. Im Übrigen gehe die chinesische Führung seit den Olympischen Spielen 2008 in Peking verstärkt dazu über, durch Verwaltungsvorschriften alle Bereiche der Gesellschaft zu kontrollieren.

(kap 26.05.2011 gs)