UN/Vatikan: Führende Rolle des Hl. Stuhls

Der Vatikan hat seine führende Rolle bei der Erarbeitung der Streubombenkonvention betont. In einer eigenen Mitteilung des Pressesaals im Anschluss an die Worte Papst Benedikts XVI. beim Angelusgebet am 1. August, heißt es, der Heilige Stuhl gehöre zu den ersten sechs Staaten der „Core Group“, die eine solche Konvention vorgeschlagen hatten. Man habe aktiv am sog. „Oslo-Prozess“ teilgenommen, der zur Verabschiedung der Konvention am 30. Mai 2008 geführt habe. Das Inkrafttreten dieser Konvention schließe eine Lücke im internationalen Recht. Außerdem biete sie eine klare und glaubwürdige Antwort auf ein weiterhin aktuelles Problem. Die Festschreibung eines „Rechts auf Unterstützung“ schenke zahlreichen Opfern neue Hoffnung. Die Konvention sei schließlich ein bemerkenswertes Ergebnis der Zusammenarbeit von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen (NGO’s). – Das Streubomben-Abkommen ist von bisher 108 Ländern unterzeichnet und von 38 Staaten ratifiziert worden. Der Vatikan ratifizierte mit drei weiteren Staaten die Konvention bereits unmittelbar nach ihrer Verabschiedung bei der betreffenden Konferenz im Dezember 2008 in Oslo. Nicht beigetreten sind unter anderem die USA, Russland, China, Israel, Indien und Pakistan. Das Abkommen sieht ein weitgehendes Verbot von Streumunition vor, die als besonders gefährlich für Zivilisten gilt.

(rv 01.08.2010 mc)