EU/Russland: Menschenrechte nicht vergessen

Beim EU-Russland-Gipfel Anfang nächster Woche müssen Menschenrechtsverletzungen im Nordkaukasus und Einschränkungen der Meinungsfreiheit Thema sein. Das fordert amnesty international (ai). Die Menschenrechtsorganisation appellierte am Freitag an die EU-Institutionen, diese Themen nicht auf die regulären Menschenrechtsberatungen mit Russland abzuschieben. EU-Diplomaten gaben an, bei dem Gipfel sollten unter anderem Projekte zur Stärkung einer unabhängigen Justiz und zur Korruptionsbekämpfung angestoßen werden. - Der EU-Russland-Gipfel findet am Montag und Dienstag in Rostow am Don statt. Für die EU nehmen unter anderen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teil, für Russland Staatspräsident Dmitrij Medwedjew und Außenminister Sergej Lawrow.



(kna 28.05.2010 pr)