Türkei: Erdogan mahnt zum Schutz christlicher Minderheiten

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat alle Behörden im Land zu Schutz und Achtung der nicht-muslimischen Bürger aufgerufen. In einem Runderlass, der am Donnerstag im türkischen Staatsanzeiger veröffentlicht wurde, wies der Regierungschef alle staatlichen Stellen an, die Rechte der christlichen und jüdischen Minderheiten zu achten, ihre Geistlichen respektvoll zu behandeln und entschieden gegen hetzerische und diskriminierende Veröffentlichungen vorzugehen. Die nicht-muslimischen Bürger seien ein untrennbarer Teil der Türkischen Republik und müssten nach dem Gleichheitsgrundsatz der Verfassung ebenso ihre Kultur und ihre Identität bewahren können wie alle anderen Bürger des Landes, heißt es in Erdogans Erlass. Trotz gesetzlicher Verbesserungen ihrer Lage durch die Reformen der letzten Jahre gebe es in der Praxis noch Probleme, kritisierte der Regierungschef. Gerichtsurteile zur Rückgabe von enteignetem Grundbesitz an nicht-moslemische Gemeinden müssten zügig umgesetzt werden, so das Schreiben. Die Kommunen werden darin angewiesen, die nicht-muslimischen Friedhöfe sorgfältig zu schützen und zu pflegen. Nicht-muslimische Bürger der Türkei müssten sich als vollwertige Bürger des Landes fühlen können und dürften nicht benachteiligt werden, so Erdogan.

(kipa 14.05.2010 kk)