EU: Asylversprechen für Irakflüchtlinge nicht erfüllt
Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr erheblich weniger Irakflüchtlinge aufgenommen,
als versprochen. 2009 seien 4.240 irakische Flüchtlinge aufgenommen worden, erklärte
die EU-Kommission auf Anfrage. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach sogar von
nur 3.382 Irakern. Die EU-Innenminister hatten sich im November 2008 auf eine freiwillige
Aufnahme von „bis zu 10.000“ Flüchtlingen verständigt. Mit mehr als 2.000 bis zum
Jahresende kam der Löwenanteil von ihnen nach Deutschland, gefolgt von Großbritannien
und Schweden. „Die EU muss darauf drängen, dass auch die anderen europäischen Staaten
ihre Verpflichtungen erfüllen so wie Deutschland auch“, sagte dazu Fraktionsvize Wolfgang
Bosbach (CDU) in Berlin. Zu den als „stark bedroht“ geltenden Flüchtlingen gehören
vor allem Christen und andere Angehörige religiöser Minderheiten aus dem Irak. Auch
Flüchtlinge aus den Nachbarländern des Irak, die nicht in ihre Heimat zurückkehren
können, sollten laut Vereinbarung aufgenommen werden. (kna 30.03.2010 pr)