D: Nicht alle Kinder haben dieselben Rechte

Nicht alle Kinder haben in Deutschland die gleichen Rechte. Darauf weist der Deutsche Caritasverband aus Anlass des Jahrestages der UNO-Kinderrechtskonvention am Freitag hin. Vor 20 Jahren wurde das Übereinkommen über die Rechte des Kindes verabschiedet. In Deutschland ist es seit 1992 in Kraft, allerdings mit Einschränkungen: Die Ratifizierung der Konvention wurde von der Bundesregierung unter einen ausländerrechtlichen Vorbehalt gestellt. Dieser schränkt den Schutzgedanken der Konvention stark ein, in dem das Ausländerrecht Vorrang vor der UNO-Kinderrechtskonvention erhält. Der Caritasverband kritisiert, dass der Vorbehalt erlaube, betroffenen Kindern und Jugendlichen nur eingeschränkten Zugang zu Medizin und Bildung zu ermöglichen. Positiv bewertet der Caritasverband die Erklärung im Koalitionsvertrag der Regierung, die Vorbehaltsregelung zurückzunehmen.

(pm 19.11.2009 mg)