„Beschämend“ – so hat die Generalsekretärin von Amnesty International, Irene Khan,
die Verurteilung der Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi kommentiert. Die Friedensnobelpreisträgerin
wurde an diesem Dienstag von einem Sondergericht in Rangun zu weiteren 18 Monaten
Hausarrest verurteilt. Die 64-Jährige hatte bereits 14 der letzten 20 Jahre unter
Hausarrest verbracht. Mit dem Schuldspruch wird die Oppositionspolitikerin daran gehindert,
sich politisch für die im nächsten Jahr bevorstehenden Wahlen zu betätigen. Das Verfahren
wurde international als Schauprozess kritisiert. Die EU verurteilte das Gerichtsverfahren
als „ungerechtfertigt“ und drohte mit schärferen Sanktionen gegen das birmanische
Militärregime. Das Verfahren gegen die Nobelpreisträgerin – 20 Jahre nach der ersten
unrechtmäßigen Verhaftung – sei ein Verstoß gegen nationales und internationales Recht,
heißt es in einer Erklärung der EU in Brüssel. – Aung San Suu Kyi hatte 1991 für ihren
Einsatz für eine gwaltlose Demokratisierung ihres Herimatlandes den Friedensnobelpreis
erhalten. (pm/sz 11.09.2009 pr)