EU: Neuer Parlamentspräsident

Mit dem Polen Jerzy Buzek ist am Dienstag in Straßburg erstmals ein Osteuropäer zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 69-Jährige Protestant gehört in seiner Heimat zur Bürgerplattform und damit zur Fraktion der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP). Buzek engagierte sich früh in der polnischen Gewerkschaft und Freiheitsbewegung Solidarnosc. 1997 übernahm er das Amt des polnischen Ministerpräsidenten, das er bis 2001 ausübte. In seiner ersten Rede nach der Wahl hob er die Menschen- und Bürgerrechte hervor. Er erinnerte daran, dass er sich von Beginn an in der Solidarnosc-Bewegung für Menschenrechte engagiert habe. Diese Bewegung sei durch Papst Johannes Paul II. erst möglich geworden. Damals hätte er nie zu träumen gewagt, dass er einmal an der Spitze des Europaparlaments stehen werde, sagte der polnische Politiker. Er rief das Europaparlament auf, seine Schwächen zu überwinden, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu stärken. Bisheriger Präsident des EU-Parlaments war der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering.
(kna/rv 14.07.2009 gs)