Sudan: Bewegung in Darfur?

Die Regierung hat mit der größten Rebellenbewegung in Darfur eine „Erklärung über vertrauensbildende Maßnahmen“ unterzeichnet. Das Dokument ist ein Ergebnis von Friedensgesprächen in Katar und soll u.a. einen baldigen Waffenstillstand in Sudans Krisenprovinz Darfur möglich machen. Die deutsche „Gesellschaft für bedrohte Völker“ warnt allerdings „vor zuviel Optimismus“. Das Papier von Katar sei „nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einem Frieden in Darfur“. Es habe „allenfalls die Vorbedingungen für ernsthafte Friedensverhandlungen geschaffen“. Von einem dauerhaften Frieden sei Darfur aber noch sehr weit entfernt. – In den letzten sechs Wochen tobten im Westen des Sudan die schlimmsten bewaffneten Auseinandersetzungen seit anderthalb Jahren. Mehr als 30.000 Menschen mussten seit Anfang Januar vor Offensiven der Rebellen oder der Armee fliehen. Das Protokoll über vertrauensbildende Maßnahmen sieht einen Gefangenenaustausch sowie einen Stopp der Luftangriffe auf Dörfer in Darfur, Erleichterungen der humanitären Hilfe und ein Verbot von Zwangsrückführungen von Binnenflüchtlingen in ihre zerstörten Siedlungen vor. Unklar ist, inwiefern sich die Konfliktparteien auch langfristig zu einem wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung verpflichtet fühlten.

(pm 17.02.2009 sk)