D: Rüstungsexportbericht der Kirchen

Deutschland hat bei den Rüstungsexporten neuerlich zugelegt. Alarmiert davon zeigen sich die beiden großen Kirchen des Landes. Einer der beiden Vorsitzenden der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“, die am Montag in Berlin ihren Bericht vorlegte, ist Karl Jüsten, Leiter des Katholischen Büros Berlin. Er sagte dem Kölner domradio:

„Es ist jetzt der zwölfte Rüstungsexportbericht, den wir vorgelegt haben. Die Rüstungsexporte sind schon wieder gestiegen, nämlich um eine Milliarde Euro oder 13 Prozent, das ist ein Gesamtwert von 8,7 Milliarden. Das ist ein Riesenbatzen, der größte Teil geht an befreundete Länder, an NATO-Staaten oder der NATO gleichgestellte Staaten, die die gleichen Werte teilen wie wir, aber ein Teil geht auch an Länder, die Krisenländer sind, in denen instabile Situationen herrschen, etwa Afghanistan, Indien, aber auch Israel, Nigeria, Pakistan und Thailand."

Die „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ kümmere sich seit zwölf Jahren um Rüstungsexporte, weil es damals im Bundestag über dieses Thema keine wirkliche Debatte gab, sagt Jüsten.

„Dann haben wir uns drangesetzt mit Hilfe eines renommierten Institutes, diese uns zur Verfügung stehenden Zahlen einmal zusammenzutragen und sie der Öffentlichkeit vorzustellen. Das führte dann Gott sei Dank dazu, dass die Regierung überhaupt einen Rüstungsexportbericht vorlegte. Allerdings kommt der immer sehr zögerlich. Wir rechnen am 18. Dezember bei der Vorstellung des Berichts mit den Zahlen von 2004 bis 2006. Das ist natürlich sehr dahinterher. Wenn man dann bedenkt, dass diese Debatte um 22.15 Uhr angesetzt ist, ist es schon wichtig, dass zumindest einer in Deutschland auf dieses Problem aufmerksam macht, und die Kirchen wissen natürlich aufgrund der konkreten Situation vor Ort, wie verheerend sich Waffenexporte auswirken können, vor allem für die Zivilbevölkerung.“
(domradio, 08.12.2008 gs)