D/EU: Keine Lösung für Irakflüchtlinge in Sicht

Die EU-Innenminister haben auch an diesem Donnerstag keinen Beschluss zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge gefasst. Statt dessen soll zunächst eine Expertenkommission die Lage besonders gefährdeter Flüchtlinge in Syrien und Jordanien prüfen, teilte der Ministerrat in Brüssel mit. Die von der EU-Kommission entsandte Delegation solle gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Möglichkeiten einer Wiederansiedlung dieser Flüchtlinge prüfen. Die irakischen Christen waren auch Thema der Bischöfe bei ihrer Vollversammlung in Fulda. Der Vorsitzende der Kommission Weltkirche der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Ludwig Schick, meint:

„Unsere wichtigste Aufgabe ist im Augenblick, die Regierung dazu zu bewegen, der Aufnahme näher zu treten. Wir möchten, dass die Regierungen in Europa und auch die Deutsche da vorangehen.“

Die deutschen Bischöfe und die Bundesregierung stünden im Kontakt, betonte Schick. Es sei jedoch nicht rechtens, die Verantwortung an Kirchengemeinden abzutreten.

„Wir möchten, dass ein größeres Kontingent aufgenommen wird. Wir sind dann mit unseren Gemeinden und Strukturen bereit zu helfen, dass die Menschen hier gut ankommen und Lebensmöglichkeiten haben. Aber zunächst sind die Regierungen aufgefordert.“

Was die deutsche Kirche unter einem „größeren Kontingent“ versteht, kann auch Weltkirchenbischof Schick nicht präzisieren. Noch fehlten genaue Kenntnisse über die Situation der Flüchtlinge in den Nachbarländern des Irak.

„Wie viele es genau sind, wissen wir nicht, weil im Augenblick die Dinge nicht richtig vorangebracht werden. Die Regierungen sind noch nicht so weit, dass sie Verhandlungen mit den Staaten aufnehmen. Erst dann würden die Flüchtlingszahlen offen liegen und erst dann kann auch über die Aufnahmezahlen gesprochen werden.“

Nach Angaben der EU-Kommission vom Mittwoch wird Anfang November eine europäische Abordnung in die Region reisen, um den Bedarf zu ermitteln. Erst danach könne der Rat über eine gemeinsame Herangehensweise entscheiden, sagten Diplomaten in Brüssel.

(rv/pm 25.09.2008 bp)