Das Engagement Deutschlands für die Aufnahme christlicher Flüchtlinge aus dem Irak
hat sich nach Einschätzung von „missio“ stark abgekühlt. Es gebe immer mehr Signale
aus den Innenministerien von Bund und Ländern und aus Brüssel, dass die deutschen
Behörden einen zunehmend abwartenden Kurs in der Flüchtlingsfrage verfolgten, sagte
der Nahostexperte und Menschenrechtsbeauftragte von missio, Otmar Oehring, am Sonntag
der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). „Ich hielte es für skandalös, wenn Deutschland
jetzt hinter seine früheren Zusagen zurückfallen würde.“ Seit Monaten steht eine
Aufnahme verfolgter Menschen aus dem Irak in EU-Staaten oder Deutschland zur Debatte.
Die EU-Innenminister wollen sich voraussichtlich am 26. September erneut mit dem Thema
befassen. Die Kirchen in Deutschland plädieren für eine Kontingentlösung, bei der
die Betroffenen auch Anspruch auf eine Arbeitserlaubnis und auf Integrationsmaßnahmen
haben. Als „ziemlich unverschämte Behauptung“ wies Oehring Aussagen des irakischen
Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki vom Juli in Berlin zurück, nach denen die Christen
in seinem Land nicht diskriminiert würden und man sie für den Wiederaufbau dringend
benötige. „Es mag ja sein, dass das Land die in der Regel gut ausgebildeten Christen
brauchen könnte“, sagte er. „Alle Nachrichten zeigen aber, dass die Christen nirgendwo
sicher sind und nirgendwo geschützt werden. Die Bundesregierung sollte auf die Aussagen
von Herrn Maliki, die sicherlich aus seinen wirtschaftlichen Interessen erklärbar
sind, nicht hereinfallen.“ (kna 14.09.2008 mc)