Vor dem Krisengipfel
zum Kaukasus-Konflikt am Montag bemühen sich die Regierungen der EU-Mitgliedsländer
um Abstimmung. Der britische Premierminister Gordon Brown forderte eine entschlossene
Reaktion auf das russische Vorgehen in Georgien. Russland müsse sich an die internationalen
Spielregeln halten, wenn es von Einrichtungen wie den G-8, der OECD und der Welthandelsorganisation
profitieren wolle, schrieb Brown in einem Beitrag für die Zeitung „The Observer“.
Derweil bleibt die Lage der Flüchtlinge in den Pufferzonen problematisch. Wir haben
telefonisch den Direktor der georgischen Caritas, Pater Witold Szulcynski, erreicht
„Die
Flüchtlinge aus der Stadt Gori und der Ortschaften der Umgebung sind bereits in ihre
Häuser zurückgekehrt. Die Flüchtlinge aus Abchasien, aus der Gegend von Tskhinvali
und Kodoro, hingegen haben angesichts der derzeitigen politischen Lage keine Möglichkeit
zurückzukehren. Das bedeutet, dass sie in Tiflis, Kudaisi oder Gori bleiben müssen,
wo in diesen Tagen eine Zeltstadt für mindestens 10.000 Menschen errichtet wird. Wie
lange die Menschen dort werden bleiben müssen, weiß kein Mensch. In Tiflis sind viele
Flüchtlinge noch in den Schulen, eigentlich beginnt am 1. September der Schulunterricht.
Aber das wird wohl kaum gehen – die geflohenen Menschen müssen jetzt die Schulen verlassen
und in Zelte umziehen. Außerdem gibt es in Tiflis immer noch Tausende Menschen aus
Abchasien und Ossetien, die heute noch in Folge des Krieges von 1991/1992 in Flüchtlingslagern
leben.“
Vor dem EU-Kaukasus Gipfel hat Georgien von der Europäischen Union
verlangt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. „Wir erwarten, dass die EU Strafmaßnahmen
verhängt, die sich nicht gegen die Bevölkerung, sondern die politische Elite Russlands
richten“, sagte der für die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien
zuständige Minister Temur Jakobaschwili. Zugleich kündigte das georgische Außenministerium
am Samstag eine drastische Verschärfung der Visabestimmungen für Russen an.