Im Kaukasuskonflikt
gibt es trotz der Unterzeichnung des von der EU vermittelten Friedensplans durch Russlands
Präsident Dimitri Medwedew noch keinen Termin für einen Abzug der russischen Truppen
aus Georgien. Russland werde sich für den Rückzug seiner Soldaten aus dem georgischen
Kernland und dem umkämpften Südossetien „so viel Zeit wie nötig“ nehmen, sagte der
russische Außenminister Sergej Lawrow. Der Apostolische Nuntius in Tbilisi, Erzbischof
Claudio Gugerotti:
„Hier herrscht große Zufriedenheit über die Tatsache,
dass man sich wenigstens auf einige grundlegende Prinzipien geeinigt hat. Aber man
muss sehen, ob sie auch angewandt werden, denn bis jetzt tut sich nichts, so als ob
gar nichts unterzeichnet worden wäre. Die Situation hat sich nach meinem Eindruck
überhaupt nicht verändert. In einigen Gegenden scheint es, als ob die russischen Truppen
sich zurückziehen würden. Allerdings sieht man an den strategisch wichtigen Punkten
keinerlei Truppenbewegungen. Wir müssen noch abwarten, was sich da tut.“
Auf
die humanitäre Lage der Flüchtlinge angesprochen sagt der Nuntius, die sei…
„sehr,
sehr schmerzhaft. Und zwar in dem Sinne, dass es immer mehr werden. Ich weiß nicht,
welche Hilfen sie von Seiten der russischen Föderation erhalten, die – so scheint
es – über den Norden Hilfen nach Südossetien bringt. Jedenfalls bleibt Südossetien
weiterhin völlig von Georgien isoliert. Es gibt keinerlei Kommunikationsmöglichkeiten.
Und das ist für die Leute eine Tragödie, denn sie können nichts über ihre Angehörigen
in Erfahrung bringen, über die Kranken und die Alten. Als ich am Freitag die Flüchtlinge
besucht habe, waren sie hungrig, es waren etwa 1500 Menschen in einer Schule ohne
sanitäre Anlagen. Besonders Kleinkinder sind betroffen, denn für sie gibt es keine
anständigen Nahrungsmittel.“
Derweil ist Bundeskanzlerin
Angela Merkel an diesem Sonntag nach Georgien gereist, um ihre Bemühungen um eine
Entschärfung der Lage im Kaukasus fortzusetzen. In der Hauptstadt Tiflis kommt Merkel
mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili zusammen. Im Mittelpunkt des
Treffens steht die Umsetzung des inzwischen von allen Konfliktparteien akzeptierten
europäischen Friedensplans. Weitere Gesprächsthemen sind die humanitäre Hilfe für
Flüchtlinge sowie die Zukunft der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Vor
zwei Tagen hatte Merkel bereits mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew über
eine Lösung des Kaukasuskonflikts gesprochen.