Vatikan: „Doha-Scheitern trifft arme Länder“

Seit sieben Jahren schon verhandeln arme und reiche Staaten über neue Regeln für den Welthandel – und sind am Dienstag Abend wieder mal gescheitert. Und zwar an der Uneinigkeit über Agrar-Subventionen und –zölle. Gezeigt hat sich bei den so genannten Doha-Gesprächen in Genf, dass das Vorrücken neuer asiatischer Größen – China und Indien nämlich – die Gesprächsfäden weiter verknäuelt hat. Der Vatikan warnt, das Scheitern der Verhandlungen könnte zu Lasten der armen Länder gehen. Erzbischof Silvano Maria Tomasi ist Ständiger Beobachter des Vatikans bei den UNO-Einrichtungen in Genf.

„Zwar ist es durchaus zu einigen Absprachen gekommen, aber nicht zu einem Abschluss. Dieses Scheitern hat wichtige Folgen für das multilaterale System und für die Entwicklungsländer, die weiter vom Zugang zu den Märkten ausgeschlossen bleiben. Dadurch bleibt es bei der Ungleichheit zwischen reichen und armen Ländern, die sich nicht einfach durch Hilfe von außen beheben lässt, sondern die einen gerechteren Mechanismus der Teilhabe braucht.“

Es ist ein Sieg nationaler Egoismen – und zwar nicht nur bei den Reichen, sondern auch bei den neuen asiatischen „Tigerstaaten“.

„Die neu aufkommenden Wirtschaftsmächte haben ihre Stimme erhoben – aus Gründen, die auch mit ihrer jeweiligen Innenpolitik zusammenhängen. Das ist durchaus eine neue Lage. Auf dem globalen Schachbrett gibt es neue Kräfte und Länder, mit denen man nicht nur rechnen muss, sondern die auch ihrerseits eine besondere Verantwortung gegenüber den ärmeren Ländern spüren sollten.“

Der Vatikan-Diplomat Tomasi schlägt angesichts des Doha-Scheiterns vor, über neue Gesprächsformen nachzudenken.

„Das Statut der Welthandelsorganisation sagt, dass bei den Entscheidungen ein Konsens erzielt werden muss. Gleichzeitig ist aber die Lage im Innern dieser Organisation viel komplizierter geworden, weil in den letzten Jahren viele arme bzw. Schwellenländer neue Mitglieder geworden sind. Man darf jetzt nicht auf multilaterale Verhandlungen verzichten, und es darf sich auch nicht eine kleine Gruppe zum Sprecher für alle Länder aufschwingen, weil dadurch die Interessen der schwächeren Länder nicht genug repräsentiert würden. Alle müssen wirklich effizient mitmachen dürfen bei Entscheidungen, die ja die ganze Weltgemeinschaft betreffen!“

(rv 31.07.2008 sk)