EU: Sarkozy will alle an einem Strang

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will aus der Krise um den EU-Reformvertrag von Lissabon spätestens bis Ende des Jahres einen Ausweg finden. Rechtzeitig vor der Europawahl im Juni 2009 müsse klar sein, ob der neue Vertrag gelte oder es beim Vertrag von Nizza bleibe, sagte Sarkozy an diesem Donnerstag im Europäischen Parlament in Straßburg bei der Vorstellung des Programms der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Sein erstes Reiseziel als EU-Ratspräsident werde am 21. Juli Dublin sein. Gemeinsam mit der irischen Regierung wolle er bis Oktober oder spätestens bis Dezember eine Lösung finden. Die Wähler in Irland hatten am 12. Juni in einer Volksabstimmung den EU-Vertrag abgelehnt und die Europäische Union damit erneut in eine Krise gestürzt. Der Vertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle 27 Länder ihn ratifizieren. Sarkozy betonte, alle Länder müssten mitziehen. Einem Europa mehrerer Geschwindigkeiten, bei dem eine Gruppe von Kernländern die Integration beschleunigt, erteilte er eine Absage. „Niemand wird zurückgelassen“, betonte er.
(reuters 10.07.2008 bp)