Türkei: Protest gegen Verurteilung eines Verlegers
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa macht sich stark für
die Armenier. Der Medienbeauftragte, Miklos Haraszti, hat jetzt dagegen protestiert,
dass Ankara den Verleger eines Buches über den Völkermord an den Armeniern ins Gefängnis
schickte. An diesem Donnerstag war der Mann wegen des Türkei-kritischen Buches zu
fünf Monaten Gefängnis verurteilt worden. Seine Schuld: Beleidigung von „Institutionen
der Türkischen Republik“. Der Medienbeauftragte nannte es „enttäuschend, dass trotz
der jüngsten Gesetzesänderungen ernstzunehmende Hürden für die freie Rede in der Türkei
bestehen bleiben“. Die Veröffentlichung eines Buches, das die Geschichte des Landes
kritisch betrachtet, sollte in einer Demokratie nicht kriminalisiert werden", forderte
Haraszti. Schließlich habe sich auch die Türkei als OSZE-Mitglied zu den Helsinki-Prinzipien
bekannt, die einen freien Fluss von Information und Ideen gewährleisten sollen.