D/Nahost: Verständnis fördern

Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Regierung beginnen am Sonntag einen Staatsbesuch in Israel. Unter anderem wird Merkel vor der Knesset, dem israelischen Parlament, sprechen. Anlass ist der 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Künftig soll es jährlich Beratungen zwischen beiden Regierungen geben, erklärte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Solche regelmäßigen Treffen habe Deutschland sonst nur mit innereuropäischen Staaten.
„Unser Besuch wird mit einem Gedenken in der Stätte Yad Vashem beginnen. Wir wollen damit unsere Verantwortung für die Vergangenheit zeigen – die Schrecknisse der Schoah – und deutlich machen, dass das Existenzrecht Israels zu den Konstanten deutscher Außenpolitik gehört. … Ganz besonders am Herzen liegt mir der Jugendaustausch zwischen Israel und Deutschland. Nur wenn die jungen Menschen sich besser kennen lernen, dann wird es auch gelingen, mehr Verständnis für die Lebenssituationen in unseren jeweiligen Ländern zu erreichen.“
Vor ihrer Abreise hat Merkel mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas telefoniert. Abbas informierte die Bundeskanzlerin über den Stand der israelisch-palästinensischen Verhandlungen für eine Friedenslösung und über die Situation in Gaza, so ein Sprecher in Berlin. Merkel solle die israelische Regierung auf den Siedlungsbau ansprechen, der die bilateralen Verhandlungen und die Umsetzung der Roadmap erheblich erschwere. Merkel sagte Abbas zu, ihn nach ihrer Rückkehr aus Israel über die Ergebnisse ihrer Gespräche zu unterrichten.

Israel und die Palästinenser haben indes erstmals unter US- Vermittlung über ihre Defizite bei der Umsetzung des Nahost- Friedensplanes gesprochen. Ziel des Dreiertreffens in Jerusalem sei es gewesen herauszufinden, warum beide Seiten bestimmte Verpflichtungen nicht erfüllt haben, erklärte die Botschaft der USA in Tel Aviv. Nach Angaben des palästinensischen Chefunterhändlers Saeb Erekat handelte es sich jedoch nicht um die Wiederaufnahme der Anfang März unterbrochenen Friedensgespräche. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hatte seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt.
(pm/reuters 15.03.2008 bp)