Bundeskanzlerin Angela
Merkel und weitere Mitglieder der Regierung beginnen am Sonntag einen Staatsbesuch
in Israel. Unter anderem wird Merkel vor der Knesset, dem israelischen Parlament,
sprechen. Anlass ist der 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Künftig soll
es jährlich Beratungen zwischen beiden Regierungen geben, erklärte Merkel in ihrer
wöchentlichen Videobotschaft. Solche regelmäßigen Treffen habe Deutschland sonst nur
mit innereuropäischen Staaten. „Unser Besuch wird mit einem Gedenken in der
Stätte Yad Vashem beginnen. Wir wollen damit unsere Verantwortung für die Vergangenheit
zeigen – die Schrecknisse der Schoah – und deutlich machen, dass das Existenzrecht
Israels zu den Konstanten deutscher Außenpolitik gehört. … Ganz besonders am Herzen
liegt mir der Jugendaustausch zwischen Israel und Deutschland. Nur wenn die jungen
Menschen sich besser kennen lernen, dann wird es auch gelingen, mehr Verständnis für
die Lebenssituationen in unseren jeweiligen Ländern zu erreichen.“ Vor ihrer
Abreise hat Merkel mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas telefoniert. Abbas informierte
die Bundeskanzlerin über den Stand der israelisch-palästinensischen Verhandlungen
für eine Friedenslösung und über die Situation in Gaza, so ein Sprecher in Berlin.
Merkel solle die israelische Regierung auf den Siedlungsbau ansprechen, der die bilateralen
Verhandlungen und die Umsetzung der Roadmap erheblich erschwere. Merkel sagte Abbas
zu, ihn nach ihrer Rückkehr aus Israel über die Ergebnisse ihrer Gespräche zu unterrichten.
Israel
und die Palästinenser haben indes erstmals unter US- Vermittlung über ihre Defizite
bei der Umsetzung des Nahost- Friedensplanes gesprochen. Ziel des Dreiertreffens in
Jerusalem sei es gewesen herauszufinden, warum beide Seiten bestimmte Verpflichtungen
nicht erfüllt haben, erklärte die Botschaft der USA in Tel Aviv. Nach Angaben des
palästinensischen Chefunterhändlers Saeb Erekat handelte es sich jedoch nicht um die
Wiederaufnahme der Anfang März unterbrochenen Friedensgespräche. Der israelische Verteidigungsminister
Ehud Barak hatte seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt. (pm/reuters 15.03.2008
bp)