D: Senat lässt Volksbegehren „Pro Reli“ zu

Der Berliner Senat hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens für Religionsunterricht festgestellt. Nach einer Zählung der Bezirksämter seien 34.472 gültige Unterschriften dafür abgegeben worden, so der Landespressedienst am Dienstag nach einer Senatssitzung. 20.000 gültige Unterschriften hätten dazu ausgereicht. Die von CDU und Kirchen unterstützte Initiative will, dass der Religionsunterricht ein gleichberechtigtes Alternativfach zu Ethik wird. Bislang ist Religion nur ein Zusatzangebot der Kirchen. Nun befasst sich das Abgeordnetenhaus erneut mit der Frage. Ein Volksbegehren kommt zustande, wenn innerhalb von vier Monaten 170.000 wahlberechtigte Berliner dies fordern. Dann wird die Frage allen Wahlberechtigten zum Volksentscheid vorgelegt.

(kna 09.01.2008 mc)