Libanon: Präsidentenwahl wieder verschoben

Die Präsidentenwahl im Libanon wird abermals verschoben. Damit solle den Kontrahenten mehr Zeit gegeben werden, um einen Nachfolgekandidaten für Emile Lahoud zu finden, heißt es in Beirut. Die Amtszeit Lahouds läuft am Samstag aus.
Die Lage ist verfahren – ob in zwei Tagen eine Lösung gefunden wird, daran zweifelt auch der Libanonfachmann Dennis Halft.

„Die derzeitige Frage des Staatspräsidenten ist natürlich nicht die Ursache eines Konfliktes, sondern sozusagen nur der Anlass. Tiefergehender Ursache der Konflikte seit 2005 ist begründet im politischen System des Libanon. Alle wollen immer beteiligt sein, sind es aber de facto nicht, weil das System auf eine Machtteilung basiert, die nicht den demographischen Realitäten entspricht.“

Die höchsten Staatsämter sind aufgeteilt zwischen Christen, Schiiten und Muslimen. Präsident muss nach der Verfassung immer ein Christ sein. Der Konfessionalismus sei das eigentliche Problem, sagt der Nahostexperte – neben den außerpolitischen Interessen, die in den Konflikt hineinspielen:

„Die Muslime insgesamt müssten entsprechend ihrer Demographie stärker an den Institutionen des Staates beteiligt werden. Und andererseits würde das gerade für die Christen bedeuten, hier auch Realitäten anzuerkennen und ihre jahrzehntelange Dominanz und vorherrschende Position zurückzuschrauben.“

Eine Schlüsselrolle nimmt der maronitische Patriarch Kardinal Nasrallah Sfeir – das liegt in der besonderen Situation des Landes begründet:

„Auch das christliche Lager ist kein einheitlicher Block. Sie sind gespalten in verschiedene Gruppen, prosyrisch und syrienkritisch. Kardinal Sfeir leitet seine Vermittlerrolle von seiner unabhängigen moralischen Position ab. Er hat eine wichtige Funktion, man könnte fast sagen als Königsmacher zwischen den einzelnen zerstrittenen Gruppen.“

(rv 21.11.2007 mc)