EU: Mahnungen an Türkei

Brüssel drängt die Türkei, ihre Menschenrechtslage zu verbessern und die zivile Kontrolle über die Armee zu stärken. Bei einer Debatte im EU-Parlament stellte Erweiterungs-Kommissar Olli Rehn gleichzeitig aber in Aussicht, dass die Beitrittsgespräche der Türkei zur EU bald auf breiterer Basis weitergehen könnten. Der Moment sei günstig, um "neuen Schwung in den Reformprozeß (in der Türkei) zu bringen", so Rehn wörtlich. EU-Ratspräsident Portugal warnte Ankara gleichzeitig vor militärischem Vorgehen gegen die PKK im Nordirak. Anders als in früheren Jahren ruft das EU-Parlament die Türkei nicht mehr explizit dazu auf, das Vorgehen gegen die Armenier durch die "Jung-Türken" zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts als Völkermord anzuerkennen.
(reuter 24.10.2007 sk)