In der EU ist man
sich uneinig über die künftige Haltung gegenüber dem Iran. Frankreich will härtere
EU-Sanktionen, Deutschland hingegen ist zurückhaltend. Es geht um die Frage, wie dem
iranischen Atomprogramm Einhalt geboten werden kann. Für Unruhe hatte zuletzt der
Vorschlag von Regierungschef Ahmadinedschad gesorgt, Israel nach Nordamerika zu „versetzen“,
und damit von der Landkarte des Nahen Ostens auszuradieren. Wir haben mit Jusefi
Eshkavari gesprochen, er ist schiitischer Mullah, wurde aber wegen seines Einsatzes
für die Menschenrechte von einem religiösen Gerichtshof im Iran in den Laienstand
versetzt. Er glaubt, dass die Ankündigung Ahmadinedschads, mit der internationalen
Atombehörde zusammenarbeiten zu wollen, nur dazu dient, internationale Resonanz zu
erzielen. „Die Welt sollte meiner Meinung nach vielmehr darauf
achten, was diejenigen denken, die wirklich im Iran zu entscheiden haben. Zum Beispiel
der Wächterrat oder der Expertenrat – bei beiden ist der frühere Präsident Rafsandschani
Vorsitzender. Oder Ali Laridschani, der Verhandlungsführer des Iran in Nuklearfragen:
Sie sind mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden.“
Die Menschrechtssituation
sei weiterhin schlecht, aber es gebe auch Hoffnungszeichen.
„Die Menschenrechte
werden laufend in allen Bereichen verletzt, vor allem was die Pressefreiheit, die
Frauen, die Jugend und ethnische Minderheiten angeht. Allerdings sind viele junge
Menschen in studentischen Vereinigungen organisiert dank der Rechte, die sie sich
erkämpft haben. Auch der der iranische Journalismus ist jung, weil die jungen Leute
das Verlangen nach freier Meinungsäußerung haben. Besonders die Frauen haben viele
Organisationen gegründet, die ernsthaft um die Rechte kämpfen, die ihnen zur Zeit
noch verweigert werden.“