Aus Afrika kommt Gegenwind
für die Freihandelsabkommen (EPA), die derzeit zwischen Europäischer Union und 79
Staaten aus Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum verhandelt werden. Heftige
Kritik äußern unter anderem die Partner von „Brot für die Welt“ und dem Evangelischem
Entwicklungsdienst (EED). Die Verträge spiegelten vor, dass hier gleichberechtigte
Wirtschaftspartner verhandelten, Industrie und landwirtschaftliche Produktion könnten
aber mit Gütern aus Europa nicht konkurrieren, erklärte im Gespräch mit uns Francisco
Mari vom Entwicklungsdienst. „Wir als Kirche sind vor allem besorgt, was im
landwirtschaftlichen Bereich geschieht. 70 Prozent der Bevölkerung sind in Afrika
von der Landwirtschaft abhängig. Schon jetzt kommen unwahrscheinlich viele Produkte
nach Afrika, die sehr billig sind, und zerstören dort die eigene Produktion - obwohl
sie jetzt Zoll haben. Was würde passieren, wenn diese Freihandelsabkommen unterzeichnet
werden, die nach und nach die Länder zwingen werden, ihre Zölle abzuschaffen. Das
hieße, dass diese Produkte noch billiger in diesen Ländern angeboten werden und damit
sozusagen den letzten Rest eigener Produktion für die eigene Bevölkerung zerstören.“ Gestern
begannen in Jaunde die Verhandlungen über den endgültigen Text des EPA-Vertrages zwischen
der EU und der zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEMAC). Mari: „Dieses
Damoklesschwert 1. Januar 2008 ist eine Drohung, die wir so auf jeden Fall zurückweisen
und sagen, zunächst einmal muss die EU dafür sorgen, dass in den Ländern die Zivilgesellschaft
einbezogen wird, damit sich die einzelnen Länder auch einig darüber werden, was sie
mit solchen Wirtschaftsverträgen wollen. Welche Vorteile können sie bringen, oder
gegen welche Nachteile müssen sich die Länder trotz solcher Verträge schützen. Im
landwirtschaftlichen Bereich fordern wir zum Beispiel, dass eine Menge Produkte, die
selbst produziert werden, in die Verträge aufgenommen werden und über einen langen
Zeitraum eine schutzvolle Liberalisierung haben.“ Die Europäische Union drängt
unterdessen weiter auf den Abschluss von Handelsabkommen bis zum Jahresende. Entsprechend
äußerten sich heute vor dem Europaparlament die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie
Wieczorek-Zeul und der portugiesische Staatssekretär für Entwicklung, Joao Cravinho. (rv/pm/kna
17.07.2007 mc/bp)