Libyen: Todesstrafe bringt Probleme

Der höchste Gerichtshof von Libyen hat gestern das Todesurteil gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt ausgesprochen. Die fünf Pflegerinnen und der Arzt werden angeklagt, über 400 libysche Kinder mit dem HIV-Virus infiziert zu haben. Antoine Madine ist Direktor für den Bereich „zwischenstaatliche Organisationen“ der internationalen Vereinigung für Menschenrechte. Das Todesurteil wird Schwierigkeiten für Libyen mit sich bringen, glaubt Madine.

„Diese Strafe löst zwei ernsthafte Probleme aus. Als Erstes verstößt die Todesstrafe massiv gegen die Menschenrechte. Wir sagen dazu, dass es eine unmenschliche Bestrafung ist, die gegen das Recht zu Leben steht. Zweitens haben wir in diesem konkreten Fall ernsthafte Sorgen, dass es bei diesem Gerichtsverfahren gegen die Krankenschwestern und den Arzt Unregelmäßigkeiten gegeben hat. Wir wissen heute, dass die libyschen Gerichtshöfe nicht unabhängig arbeiten können und es ist sehr wahrscheinlich, dass die Angeklagten nicht die Möglichkeit hatten, sich zu verteidigen. Deshalb denken wir, dass ihre Verurteilung sehr wahrscheinlich willkürlich war.“

Die Krankenschwestern und der Arzt wurden bereits vor acht Jahren angeklagt. 56 der damals infizierten Kinder sind inzwischen an Aids gestorben. Ein internationaler Experte führte die Epidemie auf die schlechten hygienischen Bedingungen im Krankenhaus zurück.
(rv 12.07.2007 jh/mg)