EU: Pöttering verteidigt Werte Europas

Beim Projekt einer EU-Verfassung geht es um den Erhalt des europäischen Lebens-, Sozial- und Wertemodells. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel heute der Tagespresse. Ein Mitgliedsland allein könne die gegenwärtigen Herausforderungen nicht bewältigen. Das solle auch die so genannte „Berliner Erklärung“ zum 50. Jahrestag der Europäischen Union noch einmal deutlich machen. An dieser werde derzeit in verschiedenen Organen der EU auf Hochtouren gearbeitet, erklärte gestern Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering bei einer Pressekonferenz in Rom. Alle 27 Mitgliedstaaten sollten sich in der Erklärung wieder finden. Der Text sollte aber nicht nur „das Erreichte würdigen“, so Pöttering.
„Die Teilung Europas ist überwunden, das ist der größte Erfolg. Dann sollten wir die Zukunftsherausforderungen beschreiben, wie den Klimawandel, die Herausforderungen, die verbunden sind mit dem Terrorismus, die der Globalisierung und der Immigration, der Dialog der Kulturen. Das sind unserer Zukunftsaufgaben.“
Spätestens bis zu den Europawahlen 2009 soll laut Pöttering eine Lösung für den Verfassungsvertrag auf dem Tisch liegen. Er könne sich eine „Verschlankung“ des Textes vorstellen, wolle aber keineswegs auf den Teil über die Werte Europas verzichten.
(rv 21.03.2007 bp)