D: Merkel besteht auf Gottesbezug

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Gottesbezug in der EU-Verfassung und das Prinzip der Einstimmigkeit der Europäischen Union verteidigt. Der Dialog mit den anderen Religionen sei besser zu führen, wenn man sich der eigenen Wurzeln bewusst sei, sagte Merkel gestern bei einer Europa-Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Bei der Verlagerung von Kompetenzen an die EU will Merkel am Einstimmigkeitsprinzip festhalten. Es dürfe kein Europa entstehen, das über die Einzelstaaten entscheide. Den vorliegenden Verfassungsentwurf, den die Niederlande und Frankreich in Referenden abgelehnt hatten, lobte sie als bürgernah. Er achte die kommunale Selbstverwaltung und ordne die Kompetenzen zwischen EU und Mitgliedstaaten nach dem Subsidiaritätsprinzip.
(dw 01.03.07 gs)