Der Trierer Bischof
Reinhard Marx hat sich für einen neuen Ansatz in der Arbeitsmarktpolitik ausgesprochen.
Bei der Vorstellung eines Grundsatzpapiers der „Aktion Arbeit“ – einer Initiative
des Bistum Triers, die seit über 20 Jahren Arbeitslosenprojekte unterstützt – sagte
der Bischof heute: „Für diejenigen, die auf Dauer im Ersten Arbeitsmarkt keine Chancen
haben, müssen in einem neuen ’Dritten Arbeitsmarkt’ unbefristete und solide finanzierte
Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein solcher Arbeitsmarkt trägt den Realitäten Rechnung,
wie sie seit 25 Jahren bestehen.“ Marx ist auch Vorsitzender der Kommission für gesellschaftliche
und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz ist. In Trier machte er deutlich,
dass die bisherige Arbeitsmarktpolitik sich darauf konzentriert habe, Arbeitslose
für den Ersten Arbeitsmarkt fitt zu machen: „Solange es dort nicht genügend Arbeitsplätze
gibt, muss diese Politik aber scheitern.“ Auch Fördern und Fordern laufe ins Leere,
wenn es keine Arbeitsplätze gebe: „Qualifizierungsmaßnahmen mit Drehtüreffekt sind
entwürdigend, demotivierend und zu teuer.“ Von daher unterstütze er auch die neuen
Ansätze der Bundesregierung zur Etablierung eines so genannten „Dritten Arbeitsmarktes“. Was
diesen betrifft, sprach sich Marx gegen die Befristung von Maßnahmen aus, da die Erfahrungen
belegten, „dass es für viele auf Dauer keine Vermittlungschance gibt.“ Am „Dritten
Arbeitsmarkt“ müssten unterschiedliche Modelle erprobt werden. Auch die Arbeitsplätze
im „Dritten Arbeitsmarkt“ müssten einen Mehrwert schaffen. Das sei volkswirtschaftlich
sinnvoll, und zudem gebiete das auch das Recht auf menschenwürdige Arbeit, das eine
sinnlose Beschäftigung um ihrer selbst willen ausschließe. „Sinnvolle Arbeit ist im
Übermaß vorhanden“, sagte der Bischof. Wichtig sei, dass die Arbeitsplätze im „Dritten
Arbeitsmarkt“ sozialversicherungspflichtig ausgestaltet seien. Das führe auch nicht
zu steuerlichen Mehrbelastungen. Wie von der Bundesregierung geplant, könne zunächst
mit 100.000 Arbeitsplätzen auf dem „Dritten Arbeitsmarkt“ gestartet werden. Diese
Zahl müsse jedoch wachsen und am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden.
Hören
Sie sich unser Interview mit Bischof Marx von heute an. Wir sprechen mit ihm nicht
nur über die Arbeits-Initiative, sondern auch über seine Erwartungen an die deutsche
EU-Ratspräsidentschaft.... und vor allem über die so genannte "EU-Verfassung" und
einen möglichen EU-Beitritt der Türkei.